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Kampagnenstart: Feldmann: Selbstbewusst und mit Demut

Von Jetzt gibt’s den Oberbürgermeister auch im Großformat. Auf 80 riesigen Plakaten präsentiert sich Peter Feldmann (SPD), um für seine Wiederwahl am 25. Februar zu werben. Seine CDU-Konkurrentin Bernadette Weyland wird am Montag nachziehen.
Der doppelte Feldmann: OB Peter Feldmann (SPD) vor einen Großplakat mit seinem Konterfei. Neben ihm SPD-Chef Mike Josef. Foto: Holger Menzel (Holger Menzel) Der doppelte Feldmann: OB Peter Feldmann (SPD) vor einen Großplakat mit seinem Konterfei. Neben ihm SPD-Chef Mike Josef.
Frankfurt. 

Tief in grüne Stammlande ist Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) eingedrungen. In der Rotlintstraße, wo das legendäre Fest der Grünen im Sommer stattfindet, hat Feldmann ins Cafe Rotlint Medienvertreter eingeladen, um seine Kampagne vorzustellen. Denn der OB rechnet mit einem zweiten Wahlgang, bei dem auf die Stimmen der Grünen ankommen wird. Nichts spreche gegen einen zweiten Wahlgang, erläuterte er. Immerhin treten neben ihm elf weitere Bewerber an.

Wiederholung ein Erfolg

Bei seiner Wahl 2012 erzielte Feldmann im ersten Urnengang 33, sein CDU-Konkurrent Boris Rhein 40 Prozent. Jeden Prozentpunkt über 33 würde er am 25. Februar als Erfolg betrachten, betonte er. Erzielt keiner der zwölf Kandidaten die absolute Mehrheit, treffen bei der Stichwahl am 11. März die beiden besten Bewerber des ersten Urnengangs aufeinander. „Wir gehen selbstbewusst, aber mit Demut in den Wahlkampf“, sagte Feldmann. Und der Frankfurter SPD-Vorsitzende Mike Josef ergänzte: „Wir werden bis zum Schluss kämpfen müssen.“

Im Wahlkampf setzt der Oberbürgermeister auf bewährte Themen, wie die Ausweitung des Nachtflugverbots auf 22 bis 6 Uhr oder das Thema Wohnraum. „Bei meinem Amtsantritt war das noch ein Nischenthema“, sagt der OB und verweist auf Erfolge: 2011 seien in Frankfurt 2100 Wohnungen fertiggestellt worden, 2016 bereits 4273. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding werde in den nächsten Jahren 2,8 Milliarden Euro in den Bau von 10 000 neuen Wohnungen investieren, versprach er. Um den Bau von preiswertem Wohnraum anzukurbeln, müssten Investoren beim Wohnungsbau 30 Prozent Sozialwohnungen errichten, die ABG sogar 40 Prozent.

Die Baulandentwicklung schreite voran. In der Bürostadt Niederrad sei Potenzial für 8000 Wohnungen, der geplante neue Stadtteil im Westen und Norden der Stadt an der A 5 biete Platz für 12 000 Wohnungen, erklärte der OB.

Die der ABG verordnete Mietpreisbremse (maximal ein Prozent Mieterhöhung pro Jahr, befristet auf fünf Jahre) will Feldmann auf zehn Jahre verlängern und bei der Nassauischen Heimstätte und der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen einführen. Auch weitere Bevölkerungsgruppen will Feldmann mit städtischen Wohltaten beglücken. Die Einkommensgrenzen für die Leistungen des Frankfurt-Passes sollen angehoben werden. Das Schulessen soll in Zukunft kostenfrei sein, die Kita-Plätze sowieso. 1750 neue Kinderbetreuungsplätze will er pro Jahr schaffen.

Viel Geld für die Schulen

In Ordnung bringen will Feldmann mit einer Milliarde auch die Frankfurter Schulen. 14 von ihnen sollen im Bestand saniert werden, 13 erweitert, neue Gymnasien gebaut. Nach der Einführung des freien Eintritts für Kinder und Jugendliche in die städtischen Museen seit dem 1. Januar 2017 will Feldmann diese Regelung auf weitere kulturelle Einrichtungen ausdehnen, etwa auf die Städtischen Bühnen.

Für den Wahlkampf haben sich in der SPD-Wahlkampfzentrale nach Angaben von Mike Josef 430 Freiwillige gemeldet – so viele wie nie zuvor. „Normalerweise sind es 250 bis 300“, erklärte der Parteichef. Für die Kampagne stehen 150 000 Euro zur Verfügung. Den gleichen Betrag hofft Josef über Spenden einnehmen zu können. 80 Großplakate, so genante Wesselmänner, 10 000 Plastik- und 3000 Papierplakate sollen im gesamten Stadtgebiet platziert werden.

Die bisher rund 30 000 Hausbesuche von Parteimitgliedern sollen ebenfalls fortgesetzt werden. Auch Feldmann beteiligt sich daran. „Ich besuche jeden Monat Schulen, Hochhaussiedlungen und Fabriken“, sagte der OB und fügte hinzu: „Das erdet mich.“

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