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Droht Hirschberg die Einrüstung?

Mit einer Fortschreibung des Flächennutzungsplans will der Verbandsgemeinderat Diez einen drohenden Wildwuchs beim Bau von Windmühlen verhindern. Vor allem Hirschberg droht „eingerüstet“ zu werden.
Diez. 

Ginge es nach den Wünschen in Gemeinderäten und privaten Büros, Hirschberg würde mit Windrädern eingerüstet wie eine Ruine vor dem Verfall: sechs 200 Meter hohe Anlagen in Eppenrod (zu besichtigen zwischen Görgeshausen und Staffel auf Elzer Gebiet), angeblich acht bis neun für den Grafen von Plettenberg auf dem Höchst bei Horhausen, fünf im Windpark Landesforst zwischen Altendiez und Hirschberg, wobei sich die Altendiezer zwei weitere auf eigener Gemarkung vorstellen können, und Hirschberg selbst wäre gerne mit drei dabei… Jetzt beschloss der Verbandsgemeinderat erst einmal die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zum Thema Windkraft, um sich eine Steuerungsfunktion zu erhalten und Wildwuchs möglichst einzuschränken. Kosten für die Planungen: voraussichtlich mehr als 70 000 Euro.

1000 oder 800 Meter?

Hirschberg als windreichste Gegend in der Verbandsgemeinde, Windräder als sogenannte privilegierte Vorhaben im Außenbereich theoretisch überall zulässig – das sind die Zutaten auf dem üppigen Wunschzettel der Kommunalpolitiker. Dabei geht es um die Versorgung der „eigenen“ Gemeinden einerseits, aber auch um lukrative Nebengeschäfte wie Pachterlöse und Einnahmen aus der Beteiligung an Betreibergesellschaften andererseits. Bereits 2004/2005 hat die Verbandsgemeinde die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes aufgenommen mit dem Ziel, Planungen auf Vorrangflächen zu konzentrieren und alle übrigen Bereiche auszuschließen. 2011 folgte das förmliche Verfahren zur Beteiligung von Bürgern und Behörden. Erörtert wurden die Stellungnahmen (bei denen Einwände aus der Öffentlichkeit ausblieben) bislang noch nicht. Grund: Naturschutzfachliche Untersuchungen liegen in Diez ebenso wenig vor wie die Fachgutachten in den Genehmigungsanträgen, sollen aber bei der Offenlage der Unterlagen mit veröffentlicht werden.

Nur bei einer Fortschreibung des Flächennutzungsplanes vor den Genehmigungen kann die Verbandsgemeinde Diez eine Steuerungsfunktion überhaupt wahrnehmen. Die Frage, ob die unerwartet hohen Kosten noch in einem vernünftigen Verhältnis zur Steuerungsfunktion stehen, beantwortete der Rat einstimmig mit „Ja“.

Für eine Fortschreibung müssen Vorgaben des Regionalen Raumordnungsplans berücksichtigt werden, und der hat die potenziell nutzbaren Flächen entweder erheblich eingeschränkt – auf den Bereich um Hirschberg – oder grundsätzlich ausgeschlossen – im Grünzug nördlich und südlich des Lahntals. Aber – es gibt andere Knackpunkte. Sowohl in Eppenrod als auch auf dem Höchst würden die Anlagen den vorgesehenen Abstand von 1000 Metern zu den Siedlungen unterschreiten. Zwar beinhalten Empfehlungen des Landes mittlerweile einen Mindestabstand von 800 Metern, was den Umfang an Potenzialflächen deutlich erweitern würde, doch ein mit der Altvorgabe weiterbetriebener und zur Rechtskraft gebrachter Flächennutzungsplan würde dem einen Riegel vorschieben.

Nun dürften die Mitglieder des Verbandsgemeinderats, die auch in Ortsgemeinderäten sitzen, nicht ohne Grund die politischen Interessen ihrer Gemeinden über den Haufen werfen. Doch hier lauern die stattliche Fallstricke. Schon bei einem Abstand von 1000 Metern wird Hirschberg von Vorrangflächen umrundet. Eine Verminderung dieses Abstandes würde den Effekt nicht nur verstärken, eine solche Planung könnte auch rechtlich angreifbar sein. Windkraftanlagen hätten für den Ort schließlich eine erdrückende Wirkung.

Widerstand erwartet

Bürgermeister Michael Schnatz (SPD) geht davon aus, dass eine Abstandsreduzierung im Rahmen der Planungshoheit rechtlich haltbar sein dürfte, mit ziemlicher Sicherheit würde die Entscheidung Widerstand in der Bevölkerung und damit ein Konfliktpotenzial eröffnen. Und das würde auf Verbandsgemeindeebene ausgetragen – alles ohne finanziellen Nutzen für den Adressaten des Bürgerzorns.

Und noch etwas: Das Thema Artenschutz, bisher nur im Hintergrund angesiedelt, könnte das Problem einer Umrundung Hirschbergs mit Windrädern „mehr oder weniger relativieren“. Ein bekanntes Rotmilan-Vorkommen im Bereich des Staatsforstes lässt offen, ob Windkraftanlagen überhaupt zugelassen werden können.

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