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Thema Asylrecht: Flucht, Asyl und Arbeit

Viele Millionen Menschen sind auf der Flucht, nur ein kleiner Teil von ihnen will nach Deutschland. Dort wird in einem Verfahren darüber entschieden, ob Asyl gewährt wird. Ein Thema auch im Staffeler Bürgerhaus.
Millionen Menschen sind auf der Flucht - hier an der syrischen Grenze zur Türkei. Die meisten Flüchtlinge verlassen jedoch nicht ihr Heimatland, sondern wechseln dort in andere Regionen. Foto: EBRAHEM KHADIR (landov) Millionen Menschen sind auf der Flucht - hier an der syrischen Grenze zur Türkei. Die meisten Flüchtlinge verlassen jedoch nicht ihr Heimatland, sondern wechseln dort in andere Regionen.
Limburg-Staffel. 

Sebastian Schneider ist für Flüchtlingsfragen bei der Caritas für den Landkreis Limburg-Weilburg zuständig und unterstützt in seiner Tätigkeit auch ehrenamtliche Helfer bei ihrer Arbeit. Auf Einladung des Staffeler Ortsbeirates referierte er über das aktuell sehr spannende Thema Asylrecht und beantwortete Bürgerfragen.

Schneider räumte zunächst mit dem falschen öffentlichen Bild auf, dass es alle Flüchtlinge ins „gelobte Deutschland“ ziehe. Ende 2014 habe es auf der Welt etwa 60 Millionen Flüchtlinge gegeben, berichtete er. Zwei Drittel davon seinen Binnenflüchtlinge, die nur innerhalb des eigenes Landes in andere Regionen geflohen seien, wie das zum Beispiel in der Ukraine der Fall war. Von den übrigen Flüchtlingen blieben neun Zehntel in eigenen Nachbarländern, wegen der ähnlichen Kultur und da sie die Hoffnung hätten, bald wieder in ihre Heimatorte zurückkehren zu können.

Bis Ende 2014 hätten in Deutschland 600 000 Menschen einen Asylantrag gestellt. Dieses Jahr seien die Zahlen, so Schneider, steil nach oben gegangen, aber sie seien immer noch gering im Vergleich zu der Anzahl an Menschen, die aktuell weltweit auf der Flucht seien.

Info: Vorbildliche Zusammenarbeit

Die Anfangs bei Bürgern vorhandenen Ängste bezüglich des Erstaufnahmelagers in Staffel waren bisher unbegründet. Wie Staffels Ortsvorsteher Dr.

clearing

Die aktuell in Deutschland ankommenden Flüchtlinge kommen nach Angaben von Schneider überwiegend aus Syrien, Afghanistan, Somalia und Eritrea. Eine weitere große Gruppe seien Balkanflüchtlinge. Allerdings sei deren Zahl aktuell deutlich sinkend.

Chemie muss stimmen

Im Artikel 16 des Grundgesetzes stehe nach den Erfahrungen des Dritten Reichs, so Schneider, dass in Deutschland jeder politisch verfolgter Asyl gewährt bekomme. Die meisten ankommenden Flüchtlinge meldeten sich bei einer Behörde oder würden unter anderem auf der Autobahn aufgegriffen.

Für Flüchtlinge in Hessen heißt dies, dass sie zunächst nach Gießen kommen, wo sich unter dem Dach des Regierungspräsidiums die zuständige Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende befindet. Von dort können sie auch an Außenstellen wie Staffel oder Weilburg weiterverteilt werden, sofern sie zuvor einen Asylantrag gestellt und eine ärztliche Untersuchung durchlaufen haben. Aus diesen Erstaufnahmeeinrichtungen werden sie auf Gemeinschaftsunterkünfte der Kommunen über den Landkreis weiterverteilt.

Dienstags wisse der Landkreis aktuell, wie viele Flüchtlinge in der aktuellen Woche kommen werden und aus welchen Ländern sie stammen. Dann werde versucht, sie so zu verteilen, dass es mit der Chemie stimmt, erläuterte Schneider. Der Kreis habe kein Interesse an Konflikten in den Einrichtungen und bestimmte Konstellationen von bestimmten Nationalitäten unter einem Dach sollten vermieden werden.

Nach Angaben von Schneider erhalten Flüchtlinge ein über die Ausländerbehörde des Landkreises gewährtes Aufenthaltsrecht, das auf ein halbes Jahr befristet ist. Wenn aber vorher über ihr Asylverfahren entschieden sei und ihr Antrag abgelehnt werde, könnten sie aber auch schon früher abgeschoben werden, machte Schneider klar. Im Rahmen des Verfahrens könnten Asylsuchende ihre Gründe anführen, warum sie sich politisch in der Heimat verfolgt fühlten.

Das Bundesamt für Migation und Flüchtlinge entscheidet dann, ob es die Begründung für nachvollziehbar hält und dem Antragsteller ein dauerhaftes Bleiberecht einräumt. Wer abgelehnt wird, dem bleibt laut Schneider noch die Klagemöglichkeit. Bei der Stellensuche gibt es, wie der Caritas-Vertreter berichtete, die ersten drei Monate für Flüchtlinge eine Arbeitssperre. Danach könnten sich die Asylsuchenden auch während des laufenden Anerkennungsverfahrens nach einer Stelle umsehen. Stellen dürften mit Flüchtlingen nur dann besetzt werden, wenn der Arbeitgeber nachweisen könne, dass kein deutscher Arbeitnehmer für die Stelle zur Verfügung stehe. rok

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