Lade Login-Box.
E-Paper
Abo & Service Immo Stellen

Lenz: UFBL-Anfrage kostete 1020 Euro

Villmar. 

UFBL-Gemeindevertreter Volker Christoph Bayer hat Bürgermeister Arnold-Richard Lenz (SPD) in einer in Villmar verbreiteten E-Mail scharf kritisiert. Anstoß nimmt der Kommunalpolitiker aus Weyer an einem Satz des Bürgermeisters, wonach eine umfangreiche Anfrage der UFBL-Fraktion Personalkosten der Verwaltung von 1020 Euro verursacht habe. „Dieser Satz ist eine bodenlose Frechheit“, schreibt Bayer an Bürgermeister Lenz. Und weiter: „Würden Sie Ihren Informationspflichten ausreichend nachkommen, bräuchten wir nicht solche Anfragen zu stellen“, so der Gemeindevertreter, der dem Verwaltungschef überdies sogar jeden „Anstand“ abspricht. „Allerdings hätte ich noch eine Frage: Wie hoch wären die Kosten bei vollständiger und vor allen Dingen korrekter Antwort?“

Hintergrund von Bayers scharfer Reaktion ist ein achtseitiges Antwortschreiben des Bürgermeisters an die UFBL-Fraktion, in dem er auf insgesamt 17 Fragen eingeht, die Lenz wegen ihres Umfangs nicht zur letzten Parlamentssitzung, sondern jetzt erst beantworten konnte, wie er schreibt. Unter anderem hatte sich die UFBL-Fraktion nach den Kosten in den Jahren 2013/14 für Planungsaufträge, Gutachten und Bauleitkosten erkundigt, aber auch nach der Zahl und Kostenersparnis der auf LED umgerüsteten Straßenlaternen. Außerdem wollte die UFBL-Fraktion wissen, ob alternative Betreibermodelle für das Lahnmarmor-Museum untersucht worden seien – was Lenz verneinte.

Lenz hatte bereits in einer der jüngsten Parlamentssitzungen darauf hingewiesen, dass die Beantwortung von Anfragen aus dem Parlament zum Teil nicht unbeträchtliche Kosten in der Verwaltung verursache und um einen sparsamen Gebrauch dieses Rechts der Gemeindevertretung gebeten. Zumal sich gerade die UFBL-Fraktion stets für rigoroses Sparen ausgesprochen habe, so Lenz.

Wie der Verwaltungschef der UFBL schreibt, gab es im Jahr 2014 Planungsaufträge des Marktfleckens für insgesamt 14 748 Euro, im Jahr davor waren es 8668 Euro. Fast 39 000 Euro wurden 2014 für die Begutachtung der SWAP-Verträge ausgegeben, weitere gut 37 000 Euro kosteten in diesem und letzten Jahr die Rechtsanwälte im Fall der Klage gegen ein Bankhaus. Ein Gutachten für die Gebührenkalkulation Bestattungswesen verschlang rund 4000 Euro, für ein Klimaschutz-Teilkonzept wurden 17 400 Euro fällig. Im Jahr 2013 wurden insgesamt 230 Straßenlampen auf LED umgerüstet; die Stromrechnung betrug im vergangenen Jahr fast 87 000 Euro, 5000 Euro mehr als 2012. Da die Umrüstung auf LED erst im Sommer erfolgt sei, könnten die Auswirkungen auf den Stromverbrauch zurzeit noch nicht ermittelt werden, so Lenz.

(goe)
Zur Startseite Mehr aus Limburg

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2016 Frankfurter Neue Presse