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Verspätung für die Aartalbahn?

Das weit geöffnete Zeitfenster bei der Reaktivierung der Aartalbahn sollte im August 2015 den Blick auf den ersten fahrenden Zug zwischen Limburg und Zollhaus freigeben. Derzeit sieht es jedoch so aus, als sei das Fenster wieder halb geschlossen worden. Gleich der erste Zug könnte Verspätung haben.
Hahnstätten. 

Nach Informationen während der Verbandsgemeinderatssitzung in Hahnstätten am Mittwochabend wurde ein von der SPNV vergebener Planungsauftrag wegen nicht zu lösender Differenzen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer aufgelöst, und die Planungsphasen I bis IV werden von dem bisher beauftragten Ingenieur-Büro nicht mehr fertiggestellt. Deshalb sei ein anderes Büro mit den Arbeiten zu beauftragen. Hinsichtlich der Planungsphasen V bis IX ist zu befürchten, dass bedingt durch Veränderungen des europäischen Ausschreibungsrechtes die bisher angestrebte Beauftragung des Eisenbahn-Infrastrukturbetriebes an die Westerwaldbahn nicht ohne Weiteres möglich sein werde. Es müsse damit gerechnet werden, dass ein den europäischen Ausschreibungsbedingungen entsprechendes Verfahren durchgeführt werden müsse. Hierzu benötige man eine Leistungsbeschreibung für die Ausschreibung, eine Vorbereitung der Ausschreibung und die Ausschreibung selbst.

Laut Bürgermeister Volker Satony wurde vereinbart, dass der Zweckverband den Vorentwurf erstellt. Schwierig werde dann aber die Frage, wer die Ausschreibung erstelle und durchführe und auch als Vergabestelle auftrete. Erstmalig seien dazu die Eigentümer der Strecke, die Verbandsgemeinden Diez und Hahnstätten, genannt worden. Beide VGs haben klar zum Ausdruck gebracht, dass sie hierfür keine Ermächtigungen der Räte hätten. Diesbezüglich müsse nach einer anderen Lösung gesucht werden. Da ein solches Verfahren noch nie durchgeführt wurde, sind noch viele Fragen offen. Hinzu komme, dass sich die Vorgaben der Ausschreibung zum Teil auch aus den noch zu erstellenden Planungsphasen I bis IV ergeben. Deshalb müssten diese vorrangig fertiggestellt und parallel dazu mit dem Zweckverband und dem Innenministerium die nächsten Schritte abgesprochen werden. Bei einem gemeinsamen Telefonat der Bürgermeister Volker Satony und Franz Klöckner mit Eilers vom ISIM sei dies so bestätigt worden und ein Besprechungstermin am 8. Juli vereinbart. Eines habe Innenminister Roger Lewentz trotz aller Bremsklötze jedoch schon verdeutlicht, an der Reaktivierung werde festgehalten.

(Rolf-Peter Kahl)
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