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Zehn Jahre Warten

Von Auf großes Interesse stießen die Informationsveranstaltungen des Landesbetriebes Mobilität zum Thema Aar-Umgehung. Der aktuelle Planungsstand wurde offengelegt. Die Diskussionsrunden verliefen in beeindruckender Sachlichkeit.
Das ist der geplante Trassenverlauf der Umgehung Flacht/Niederneisen aus der Vogelperspektive. Links im Bild Holzheim. Das ist der geplante Trassenverlauf der Umgehung Flacht/Niederneisen aus der Vogelperspektive. Links im Bild Holzheim.
Niederneisen/Flacht. 

250 Besucher am Dienstagabend in Niederneisen und etwa 200 am darauffolgenden Abend in Flacht zeigten, dass das Thema die Bürger (nicht nur) an der unteren Aar bewegt, egal welchen Interessenslagern (Pro oder Contra Aarumgehung) sie angehören. Der LBM Diez hatte in Abstimmung mit den Ortsgemeinden von Flacht und Niederneisen zu diesen beiden Informationsveranstaltungen zum anstehenden Raumordnungsverfahren für das Projekt „Neubau der Ortsumgehung Flacht/Niederneisen im Zuge der B 54“ eingeladen. „Ziel der beiden Veranstaltungen ist es, ein Stimmungsbild zu bekommen“, so der stellvertretende Leiter des LBM, Lutz Nink, der einführend mittels einer Powerpointpräsentation die Planungssystematik, die untersuchten Varianten, ermittelte Verkehrszahlen und Lärmbelastungswerte und den Ablauf des Raumordnungsverfahrens vorstellte.

Zuvor hatte Ulrich Neuroth (Leiter des LBM) als Mitglied eines Podiums, in dem sich neben ihm und Nink die beiden Ortsbürgermeister Karl Werner Jüngst (Niederneisen) und Thomas Scheid (Flacht), VG-Bürgermeister Volker Satony, Daniela Vogtmann (LBM), Wolfgang Kieren (Fa. Vertec, Verkehrszählungen) und als neutraler Moderator der ehemalige Konrektor der Hahnstätter Realschule, Joachim Schmidt, befanden, erklärt, dass es dem Landesbetrieb ein Bedürfnis sei, den aktuellen Sachstand offenzulegen: „Was wir sagen können, sagen wir.“ Zudem unterstrich er, dass zum tatsächlichen Verlauf und den neun vorgesehenen Bauwerken der Vorzugsvariante IV zum jetzigen Zeitpunkt keine detaillierten Aussagen gemacht werden könnten, da „wir parzellenscharf noch nichts geplant haben“. Bei den Variantenlinien handele es sich nach wie vor nur um festgelegte Korridore. Sei eine Bürgerbeteiligung im Normalfall erst im Planfeststellungsverfahren vorgesehen, stellten die beiden Info-Veranstaltungen vor dem Start in das Raumordnungsverfahren in Rheinland-Pfalz ein Novum dar.

Noch zehn Jahre

Zur Umgehungsplanung zeigte Lutz Nink zunächst noch einmal auf, dass die von den beiden Gemeinden gewünschte Entlastung, im Jahre 2004 mit einem damaligen Bedarfsplanansatz von elf Millionen Euro bei einer Streckenlänge von drei Kilometern in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurde. In den Jahren 2006 bis 2009 erstellte der Landesbetrieb den Vorentwurf der Varianten I – V, einschließlich einer Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) und eine technische Planung der Variante V. Diese Varianten wurden 2009 in Flacht präsentiert. Als Ergebnis dieser Vorstellung schloss sich in der Folge von Januar bis April 2010 die technische Planung der Variante VI (von den Gemeinden gewünscht) und die Einbindung der Varianten V und VI in die UVS an, die dann nach Vorlage beim Bundesverkehrsministerium im Mai aus Kostengründen (55,9 bzw. 60,1 Millionen Euro) abgelehnt wurden. Um die Planungen weiter zu verfolgen, sprachen sich daraufhin die Gemeinden Niederneisen und Flacht für die ortsferne Trasse IV aus. Im September 2013 erging durch das Ministerium die Zustimmung zur Durchführung des Raumordnungsverfahrens mit der Variante IV (Vorzugsvariante). Im Dezember stimmten der LBM und die Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord (SGD) den Ablauf des Raumordnungsverfahrens mit der vorgezogenen Bürgerbeteiligung ab. Im März soll es eröffnet werden, und es kommt zur Offenlegung aller Pläne (Dauer einen Monat). Nach weiteren zwei Wochen werden die eingegangenen Stellungnahmen beantwortet, und im August ist ein Erörterungstermin einberaumt. Wenn alles glatt läuft, würde das Verfahren im September durch einen raumordnerischen Entscheid seinen Abschluss finden. Bei einer Zustimmung würden sich nach der Prognose von Lutz Nink die Entwurfs-, Genehmigungs- und Ausführungsplanungen über die Dauer von mindestens zehn Jahren erstrecken.

Bei einer momentanen Verkehrsbelastung von 11 700 Fahrzeugen (davon 800 Schwerlastverkehr) werden für das Jahr 2025 ein Anstieg auf 12 800 (1000 Schwerlast-Kfz) prognostiziert, bei einer Umgehung belaufen sich die Zahlen 2025 auf 2600 (40), was einer Entlastung von rund 80 Prozent (etwa 10 000 Fahrzeugen) entspreche. Die gemessenen Schallimmissionen in den beiden Gemeinden liegen derzeit nachts bei einem Schallpegel von rund 64 dB und überschreiten somit die Grenzwerte für Gewerbegebiete (59 dB) deutlich. Bei einer Umgehung würde der Schalldruckpegel auf Werte von rund 54 dB (dies entspricht dem Grenzwert von Dorf-/Mischgebieten) absinken. Auf der Umgehungsvariante IV müssen beim Bau die gesetzlich festgelegten Grenzwerte eingehalten werden. Überschreitungen der Nachtgrenzwerte für reine Wohngebiete (49 dB) werde es im Bereich der Ortseingänge Flacht/Niederneisen sowie im Bereich des Wohngebiets „Auf dem Woog“ (Niederneisen) geben. Denen müsse dann mit Schallschutzmaßnahmen begegnet werden.

Sachliche Diskussionen

Die sich an beiden Abenden anschließenden Frage- und Diskussionsrunden wurden intensiv genutzt, nahmen den größten Zeitraum beider Veranstaltungen in Anspruch und wurden trotz unterschiedlicher Interessenslagen überaus sachlich geführt, durchaus auch ein Verdienst des souveränen Moderators Joachim Schmidt und der Antworten der fachlich fundierten Podiumsmitglieder. Die Fragen rankten sich sowohl in Flacht als auch in Niederneisen um fast die gleichen Themenbereiche. So ergingen Fragen nach der Höhe und Länge von Brückenbauten, um die Breite von Korridoren, um die „Verlagerung eines Problems“, um Entschädigungsfragen von defekten Häusern an der B 54, um Zerschneidung von Naherholungsgebieten, um Sicherheitsbelange der Anwohner, um Tempo-30-Zonen, um Flüsterasphalt, Blitzeinrichtungen und klappernde Kanaldeckel sowie der Frage, was passiere, wenn die beiden Gemeinderäte der Vorzugsvariante doch noch widersprechen würden. „Kommen dann die Varianten I bis III wieder zum Tragen?“ Ob die Räte nach den Info-Veranstaltungen die angekündigten Bürgerbefragungen noch durchführen und ob die Ratsmitglieder beeinflussbar seien, wurde ebenfalls gefragt. Zudem wurde ein fehlendes, geländeübergreifendes Gesamtkonzept (Limburg, Hadamar, Elz, Aarregion) vermisst und gefragt, wieso eine Umgehung nicht auch Hahnstätten hätte einschließen können.

Die Antworten

„Entschädigungen für defekte Häuser hat der Gesetzgeber nicht vorgesehen – Flüsterasphalt entwickelt erst ab 50 km/h seine Wirkung – „Tempo-30-Zonen“, wie zum Beispiel in der Ortsdurchfahrt Panrod (Hessen) oder auf der Diezer Straße in Limburg, sind in Rheinland-Pfalz nicht so einfach möglich – durch die Vorgabe, dass beim Bau der Umgehung die Grenzwerte der Lärmbelästigung berücksichtigt werden müssen, ergebe sich keine „Verlagerung der Probleme“. Und falls es nicht zur Variante IV beim anstehenden Raumordnungsverfahren komme, werde es nicht zu einer automatischen Anwendung einer der Varianten I bis III kommen. Karl-Werner Jüngst und Thomas Scheid unisono: „Beide Gemeinden lehnen diese Varianten ab.“

Info: Die Variante IV

Die Vorzugsvariante, deren Kosten mittlerweile bei 18,2 Millionen Euro liegen und eine Streckenlänge von insgesamt 3,7 Kilometer besitzt, hat ihren Einstieg zwischen der B54-Abzweigung

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Info: Bürgerbefragung

Die beiden Gemeinderäte haben noch keine Beschlüsse hinsichtlich einer Bürgerbefragung gefasst.

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