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Verfassungsschutz: Studie: Antisemitismus unter Rechten und Muslimen verbreitet

Beim «Antisemitismus des Alltags» muss angesetzt werden, betont Verfassungsschutz-Präsident Schäfer. Die neue Analysestelle der Behörde hat sich Kommentare in den sozialen Netzwerken angeschaut.
Die Türklingel mit einer integrierten Überwachungskamera des Amtes für Verfassungsschutz des Landes Hessen, aufgenommen am 16.11.2011 in Wiesbaden. Foto: Fredrik von Erichsen (dpa) Die Türklingel mit einer integrierten Überwachungskamera des Amtes für Verfassungsschutz des Landes Hessen, aufgenommen am 16.11.2011 in Wiesbaden.
Wiesbaden. 

Der Anteil an antisemitischen Kommentaren mit muslimischem und derjenigen mit rechtem Hintergrund ist in sozialen Netzwerken gleichermaßen hoch. Zu dem Ergebnis kommt eine am Dienstag in Wiesbaden veröffentlichte Studie der neuen Analysestelle des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz.

Für die Studie wurden etwa 7000 Nutzerkommentare zu thematisch einschlägigen Beiträgen auf den Facebook- und Youtube-Kanälen großer deutscher Medien ausgewertet. Knapp zehn Prozent seien dabei als antisemitisch identifiziert worden, sagte die Leiterin der Analysestelle und Autorin der Studie, Ann-Christin Wegener, der Deutschen Presse-Agentur.

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Antisemitismus ist nach Einschätzung von Experten in Deutschland allgegenwärtig. Die neue Analysestelle des Verfassungsschutzes in Hessen hat sich nun Kommentare in den sozialen Netzwerken genauer angeschaut.

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Die Expertin hatte die Kommentare vor allem auf politische und religiöse Hintergründe untersucht. Als Ergebnis der Auswertung habe sich eine zunehmende Bedeutung des Antisemitismus unter Muslimen bei gleichzeitig fortdauernder Existenz rechtspopulistischer und rechtsextremistischer Formen der Judenfeindschaft gezeigt, erklärte Wegener.

Mit der rein wissenschaftlichen und nicht nachrichtendienstlich angelegten Studie wolle der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem für das Thema sensibilisieren, sagte Präsident Robert Schäfer der Deutschen Presse-Agentur. «Antisemitismus gleich welcher Art hat in unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung keinen Platz». Gerade der «Antisemitismus des Alltags darf uns nicht in Ruhe lassen. Wir wollen keine Ängste entstehen lassen», betonte Schäfer.

Der Vorsitzende des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden in Hessen, Jacob Gutmark, sagte, «die Studie bestätigt unsere Hypothese». Dieser Antisemitismus sei aber nicht das Problem der Juden, sondern ein gesellschaftliches Problem. «Das, was wir gespürt und wahrgenommen haben, wird jetzt wissenschaftlich belegt», ergänzte Daniel Neumann, der Geschäftsführer des Verbands. «Es gibt eine ganze Menge, was unter der Schwelle des Strafbaren liegt.»

Die Studie hatte Nutzerkommentare zu Medienbeiträgen in drei einschlägigen Themenbereichen untersucht: «Juden und Judentum», «Israel und Nahostkonflikt» sowie «Antisemitismus». Bei Artikeln oder Videos zum Thema «Juden und Judentum» hielten sich die antisemitischen Kommentare von muslimischen und rechten Nutzern den Angaben zufolge in etwa die Waage.

Die antisemitischen Kommentare im Themenfeld «Israel und Nahostkonflikt» seien überwiegend mit muslimischem Hintergrund geschrieben worden. Bei Medienbeiträgen, die sich mit dem Thema «Antisemitismus» beschäftigen, hatten nach Angaben der Studienleiterin die meisten antisemitischen Kommentare einen rechten Hintergrund.

«Antisemitismus ist keineswegs nur in extremistischen Milieus ein Problem», betonte der Verfassungsschutz-Präsident. Deswegen sei für die Analysestelle bewusst ein breiter Blickwinkel und eine rein wissenschaftliche Bearbeitung des Phänomens gewählt worden.

Die Phänomenbereichsübergreifende wissenschaftliche Analysestelle Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit (PAAF) war vor rund eineinhalb Jahren gegründet worden. Sie soll die Präventionsarbeit der Verfassungsschützer stärken und die Arbeit zu Antisemitismus mit empirischen Daten unterlegen.

(dpa)

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